Nach der Wahl ist vor der Wahl: Weil am 25. Mai der Urnengang für das Europaparlament ansteht, hat der BJV zwei Briefings in München und Nürnberg zum Ablauf des wichtigen Entscheids organisiert: Wichtig schon deshalb, weil das neue Parlament erstmals den Präsidenten der EU-Kommission bestimmen wird.

Als Favoriten werden derzeit der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz und der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Junker gehandelt.

Der Ausgang der Wahl sei unklar, sagte der Pressesprecher des EU-Parlaments, Jens Pottharst am Dienstag in der BJV-Geschäftsstelle: "Denn ein Kandidat braucht für den Erfolg mindestens die Hälfte der 751 Abgeordneten, also 376 Ja-Stimmen". Über so viele verfüge aber keine der Fraktionen, weshalb Koalitionen mit kleineren Gruppen unumgänglich sein.

Spannend sei dabei die Frage, welche dieser kleinen Gruppierungen den Einzug ins Parlament schafften, nachdem das Bundesverfassungsgericht Ende Februar die Dreiprozent-Hürde für unzulässig erklärt hatte. Damit hätten auch Parteien wie die Alternative für Deutschland (AFD), die Piraten oder die Freien Wähler eine realistische Chance, ins EU-Parlament einzuziehen. Und damit nicht nur bei der Wahl des Kommissionpräsidenten einen entscheidenden Einfluss zu nehmen.

Der Zuwachs von Euroskeptikern bleibt wohl aus
Zu detaillierten Prognosen zum Ausgang der Wahl wollte Jens Pottharst nicht Stellung nehmen. Allerdings will das Parlament in den nächsten Tagen die Vorhersagen aus den 28 Mitgliedsstaaten auf ihrer Website veröffentlichen.

EU-Kreise gehen davon aus, dass sich die beiden großen Blöcke der EVP und der Sozialisten/Sozialdemokraten (S&D) angleichen werden. Andererseits könnte der Zuwachs von Euroskeptikern und Nationalisten bzw. Rechtskonservativen nicht den befürchteten Umfang erreichen.

Nicht nur für den Bürger, sondern auch für Journalisten schwer zu durchschauen sind die Besonderheiten des Wahlsystems und der Arbeitsweise der europäischen Volksvertretung. Deshalb gab es viele Fragen der Teilnehmer, die Pottharst im Anschluss an seinen Vortrag umfassend beantworten konnte.

Eine Pressemappe mit allen wichtigen Terminen und Infos zur Europawahl liegt in in der BJV-Geschäftsstelle auf, kann aber auch auf der Website des EU-Parlaments heruntergeladen werden.

Der BJV-Vorstand hat bei seiner Klausurtagung am vergangenen Samstag in Herrsching einen Forderungskatalog zur europäischen Medienpolitik verabschiedet. Dieser wird an die bayerischen Bewerber für einen Sitz im Europaparlament übermittelt.

Maria Goblirsch