BJV-Geschäftsstelle
Anhörung zum Rundfunk im Bayerischen Landtag
Vorgesehene Gesetzesänderungen würden Medien- und Meinungskonzentration fördern
Am Donnerstag fand im Bayerischen Landtag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags statt.
Daran nahm für den BJV auch Geschäftsführerin Jutta Müller teil. Der BJV befürchtet, dass die vorgesehenen Änderungen Medien- und damit Meinungskonzentration fördern und damit deutlich zu Lasten von Anbieterpluralität und Meinungsvielfalt gehen. Insbesondere kleinere Anbieter würden nach Ansicht des BJV benachteiligt. Dies machte Jutta Müller auch in der Anhörung deutlich.
Siehe auch: Bayerischer Landtag, Aus den Ausschüssen, Miriam Zerbel, 17.03.2016: Medienausschuss spricht mit Experten über Entwurf eines modernisierten Mediengesetzes