Länderübergreifend kämpferisch (von links): Wolfgang Grebenhof, Janine Teissl, Zentralsekretärin von impressum; Hans-Ulrich Heuser und Jutta Müller
Foto: Rainer Reichert

Fachgruppe Europa

Journalistische Arbeitsbedingungen verbessern

Treffen der deutschsprachigen Journalisten-Organisationen in Bern

Bern, 12.02.2016

Wie lässt sich die Situation von festangestellten und freien Journalisten im deutschsprachigen Raum verbessern? Mit dieser und weiteren Fragen beschäftigten sich am Donnerstag und Freitag 16 Gewerkschafter von sechs Journalistenorganisationen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in Bern.

Auf Einladung der beiden Schweizer Organisationen Syndicom und Impressum fand dort der zweite Tarifgipfel statt. Vor allem ging es darum, gemeinsame Strategien zu entwickeln, um der Erosion der Arbeitsbedingungen in den Medien entgegenzuwirken. Tarifflucht, Honorardumping und Urheberrechtsverletzungen sind Themen, die im gesamten deutschsprachigen Raum die Arbeit von Journalisten belasten. Diese Probleme im Schulterschluss mit den Nachbarn anzugehen war Ziel der Tagung.

Protest gegen „Durchsetzungsinitiative“
Ein Thema war auch das Vorhaben der Schweizerischen Volkspartei (SVP), investigative Korrespondenten bei Gesetzesverstößen auszuweisen. Mit ihrer „Durchsetzungsinitiative“ will die SVP ein Sonderstrafrecht für Ausländer einführen. Am 28. Februar stimmen die Schweizer Bürgerinnen und Bürger über diese Initiative ab.

„Mit der Durchsetzungsinitiative werden alle Journalistinnen und Journalisten kriminalisiert, die investigativ recherchieren und sich nicht mit offiziellen Statements begnügen“, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall in einer DJV-Pressemitteilung. Weitere Informationen zur „Durchsetzungsinitiative als Gefahr für den Journalismus“ finden Sie in der Schweizer Medienwoche.

Berner Appell 
Im „Berner Appell der deutschsprachigen Verbände und Gewerkschaften für Medienschaffende“, der am zweiten Tag verabschiedet wurde, kritisierten die TeilnehmerInnen die „Durchsetzungsinitiative“ und monierten, dass die Schwächung der Medienfreiheit nicht nur in der Schweiz stattfinde. Viel mehr müssten Medien als „Wachhunde“ der Demokratie gestärkt werden.

Dies betrifft auch die Arbeitsbedingungen: „Nur durch sichere Anstellungsbedingungen können Medienschaffende sich auf die Qualität ihrer Arbeit konzentrieren und damit ihre Rolle in einer demokratischen Gesellschaft erfüllen", schreiben die Gewerkschafter in ihrem Appell.

Den ersten Tarifgipfel hatte im vergangenen Jahr der BJV initiiert. Die Auftaktveranstaltung wurde seinerzeit mit der „Münchner Erklärung“ abgeschlossen. Neben dem BJV, der von Geschäftsführerin Jutta Müller und Europa-Fachausschuss-Vorsitzendem Rainer Reichert vertreten wurde, beteiligten sich an dem Treffen der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Grebenhof sowie eine Delegation des DJV Hessen mit dem Vorsitzenden Hans-Ulrich Heuser und Geschäftsführer Achim Wolff.

Wolfgang Grebenhof

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