Autoren und Verleger arbeiten in der Verwertungsgesellschaft Wort seit 1958 zusammen – und dies soll auch so bleiben, wenn es nach dem Willen ihrer Gremien geht. Im Münchner Presseclub erklärten die beiden VG-Wort-Geschäftsführer Rainer Just und Robert Staats am Dienstag, warum Vorstand, Verwaltungsrat und Mitgliederversammlung an die Politik appelliert haben, die gemeinsame Rechtewahrnehmung sicherzustellen.

Die Kooperation der Urheber mit den Verwertern steht derzeit aufgrund eines BGH-Urteils auf der Kippe. Die Bundesrichter hatten im April die Pauschalbeteiligung der Verleger an den Einnahmen aus der Kopiergeräteabgabe für unzulässig erklärt und damit zwar eine unsichere Rechtslage formal behoben, aber zugleich die Jahrzehnte alte Geschäftsgrundlage der VG Wort ins Wanken gebracht: Weshalb sollten die Verleger ihr paritätisches Mitspracherecht in den Gremien behalten, wenn ihre Ansprüche größtenteils wegbrechen?

Staats verwies auf die gemeinsam mühsam erstrittenen Vergütungen, die in Verträgen mit den Herstellern von PCs, Multifunktionsdruckern oder Smartphones fixiert sind. „Wir fürchten, dass dieses System und die Verträge gefährdet sind“, sagte der juristische Geschäftsführer. „Die Verlage werden ihr eigenes Recht verlangen, und es wird für den Gesetzgeber schwer, das abzulehnen.“ Schließlich seien Leistungsschutzrechte in anderen Mediensparten längst Usus. Dass eine neue Verleger-Tantieme zusätzlich zur bisherigen, nun zu 100 Prozent den Urhebern gezahlten Abgabe gegen die IT-Lobby durchgesetzt werden könnte, hält Staats für illusorisch.

„One Stop Shop erhalten“
Sein kaufmännischer Kollege Just warnte vor steigendem bürokratischem Aufwand, wenn Nutzer Rechte von zwei Verwertungsgesellschaften einholen müssten. Es sei wichtig, den „One Stop Shop zu erhalten“, also die VG Wort als alleinige Anlaufstelle, wenn es beispielsweise um Senderechte bei verlegten Werken oder Angebote für den Bildungssektor gehe. Just sieht einen Bedarf an neuen Lizenzmodellen für digitale Nutzungen, die nur eine gemeinsame Verwertungsgesellschaft kundenorientiert umsetzen könne.

Außerordentliche Mitgliederversammlungen
Ob solche Ideen realisiert werden können, hängt nicht nur von den im Herbst anstehenden Gesetzesänderungen ab, sondern auch von zwei außerordentlichen Mitgliederversammlungen in München. Der Fahrplan laut Staats: Am 10. September steht die Vergangenheit im Mittelpunkt, also die Anpassung der Verteilungspläne an die neue Rechtslage. Am 26. November geht es um die Zukunft der VG Wort – im Idealfall mit einer tragfähigen Überarbeitung des Urhebergesetzes im Rücken.

Stimmberechtigt sind nicht alle Wahrnehmungsberechtigten, sondern nur die derzeit rund 600 Mitglieder. Diesen Status können alle Autorinnen und Autoren beantragen, die in den letzten drei Jahren im Durchschnitt mindestens 400 Euro ausgeschüttet bekommen haben. Rund 28.000 Personen erfüllen dieses Kriterium; immerhin gut 200 haben in den vergangenen Monaten tatsächlich die Mitgliedschaft beantragt.

Wichtiger Hinweis für BJV-Kollegen
BJV-Mitglieder, die zugleich VG-Wort-Mitglieder sind: Bitte kommen Sie zu den Mitgliederversammlungen und entscheiden Sie mit. Sie können sich von zwei Kolleginnen oder Kollegen Vollmachten geben lassen oder im Fall, dass Sie keine Zeit haben, Ihre Stimme einer Kollegin oder einem Kollegen übertragen.

Bitte teilen Sie der BJV-Geschäftstelle unter info@bjv.de, Betreff: VG Wort-MV, mit, ob Sie am 10.9. bzw. 26.11. um 10 Uhr nach München in den Hofbräukeller kommen (Innere Wiener Str. 19) und eine oder zwei Vollmachten ausüben können (oder ob Sie jemanden suchen, dem Sie Ihre Stimme anvertrauen würden). Bitte setzen Sie dabei auch den BJV-Kollegen Ulf J. Froitzheim, Verwaltungsratsmitglied der VG Wort in der Journalisten-Berufsgruppe, auf CC: vgwort@ujf.biz. Wer am 10.9. schon um 9 Uhr kommt, kann an einem Briefing teilnehmen, bei dem DJV-Justiziar Benno Pöppelmann die Regularien erklärt und Fragen beantwortet.

Ulf J. Froitzheim

Veranstaltung am Mittwoch, 17. August, in Nürnberg
Am Mittwoch, 17.08.2016, 19.00 Uhr, gibt es eine weitere Informationsveranstaltung mit dem geschäftsführenden Vorstand, Rainer Just, im Presseclub Nürnberg.