DJV Logo

BJV-Geschäftsstelle

+++ Journalist*innen und die Corona-Krise

Aktuelle Informationen & Tipps – Neu: DJV-PM: Intendanten lassen Mitarbeiter hängen

München, Berlin, 31.03.2020

Hier haben wir für Journalist*innen die wichtigsten Informationen zusammengestellt. Wir aktualisieren diese Informationen ständig.

+++ DJV-PM: Coronakrise – Intendanten lassen Mitarbeiter hängen
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wirft mehreren öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor, einen großen Teil der eigenen Mitarbeiter in der Coronakrise hängen zu lassen. (31.03.2020)

+++ BJV @Facebook: Der BJV-Vorsitzende Michael Busch plädiert gegen Kurzarbeit in Medienhäusern (30.03.2020)

+++ DJV-Podcast mit Medizinjournalist Thomas Schwarz zum Gesundheitsschutz im Journalismus:
Corona-Virus – was gilt bei Recherchen draußen, bei der Arbeit in Teams, bei Interviews, in Redaktionen? (1:19:33)

+++ DJV-Blog, Wolfgang Grebenhof: Kurzarbeit: Volle Kraft voraus (27.03.2020)
Der Autor mahnt u.a.: Das Personal jetzt durch Kurzarbeit noch weiter zu dezimieren, bedeutet für Tageszeitungen nicht weniger als Selbstmord auf Raten.
Wolfgang Grebenhof ist stellvertretender DJV-Vorsitzender und Vorsitzender der BJV-Fachgruppe Print.

+++ Bayerische Staatszeitung/Kommentar: Heinz Wraneschitz: Soforthilfe Corona: Verhöhnung Selbstständiger (27.03.2020)
Welche Erfahrungen haben Sie gemacht? Schreiben Sie uns bitte, presse@bjv.de und cc an: info@bjv.de.

+++ journalist: #Corona: Linkliste für Journalist*innen (25.03.2020)
Die journalist-Redaktion trägt hier Links und Tipps rund um das Thema Corona zusammen. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert. Wir freuen uns über Hinweise.

+++ Kostenlose DJV-Webinare für freie Journalist*innen (auch für Nichtmitglieder) am 24., 25. und 26. März, jeweils 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr – alle Informationen und Anmeldung unter: journalistenwebinar.de.

+++ PM Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM): BLM-Präsident Siegfried Schneider bittet Ministerpräsident Söder um Unterstützung für Lokalfunk (23.03.2020)
Große Leistungen von privatem Hörfunk und TV im Freistaat – Wirtschaftlicher Druck enorm

+++ DJV-PM: Journalismus: Hilfen dürfen nicht zu kurz greifen (23.03.2020)
Als unzureichend bezeichnet der DJV die nach Medienberichten von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen für freie Journalistinnen und Journalisten.

+++ Der Passauer Kollege und Herausgeber des (gedruckten) Bürgerblicks, Hubert J. Denk, bietet online einen Notkanal und druckt ein Notheft. Er berichtet, dass die kostenlosen Anzeigenblätter der PNP mindestens sechs Wochen lang nicht erscheinen sollen. Mehr beim Bürgerblick ... (22.03.2020)

+++ DJV-Blog: Freie Journalisten können jetzt auf staatliche Zuschüsse in der Corona-Krise hoffen. (20.03.2020)

+++ DJV-Tipps für Freie: Corona und Freie (16-seitiges PDF, 20.03.2020)

+++ Landesweite Ausgangsbeschränkungen in Bayern (20.03.2020)
In ganz Bayern gelten ab Samstag, 21. März 2020, 00:00 Uhr landesweite Ausgangsbeschränkungen (siehe Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums). Dass Journalist*innen dadurch an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert werden, ist bislang nicht erkennbar. Wir verweisen auf die Informationen zu „Rundfunk und Pressefreiheit in Krisenzeiten“ auf der DJV-Website (djv.de/corona) und auf dieser Seite. Bitte melden Sie sich bei uns, falls Sie bei Ihrer journalistischen Arbeit eingeschränkt werden sollten: presse@bjv.de und cc an: info@bjv.de. Der BJV hat bereits mit den zuständigen Ministerien Kontakt aufgenommen.

+++ Übermedien, Boris Rosenkranz: Nachfrage nach Presseausweisen steigt (20.03.2020) Mit Statements von BJV-Geschäftsführer Dennis Amour.
Informationen zum Presseausweis finden Sie hier bjv.de/presseausweis.

Informationen der VG Wort (19.03.2020)
Wir informieren in unserem Newsletter zu Themen wie Hauptaussschüttung 2020 und Beihilfen angesichts der Auswirkungen durch COVID-19.

Finanzhilfen für freie Journalist*innen (18.03.2020)

Notbetreuung von Kindern Medienschaffender
(18.03.2020)

Informationen und Tipps vom DJV

- Geld für Freie: Freie Journalisten können jetzt auf staatliche Zuschüsse in der Corona-Krise hoffen. (DJV-Blog, 20.03.2020)
- Tipps für freie: Corona und Freie (16-seitiges PDF, 20.03.2020)
- Redakteur*innen
- Tariflich erfasste Rundfunk-Freie
- Nichttarifliche Freie
- Ansprüche gegenüber Auftraggebern
- Arbeitslosenversicherung

Rundfunk- und Pressefreiheit in Krisenzeiten (DJV-Information vom 18.03.2020)
- Würde eine Ausgangssperre auch für Reporter gelten?
- Wo sind die Grenzen der Presse- und Rundfunkfreiheit?
- Wie steht es um den journalistischen Auskunftsanspruch?

DJV-Pressemitteilungen & Brief des DJV-Vorsitzenden
- Journalismus: Hilfen dürfen nicht zu kurz greifen (23.03.2020)
- Brief des DJV-Vorsitzenden Frank Überall an die Mitglieder (19.03.2020)
- Kurzarbeitergeld aufstocken (18.03.2020)
- Journalismus ist systemrelevant (16.03.2020)
- Verantwortung für Freie zeigen (13.03.2020)
- Freie nicht im Regen stehen lassen (12.03.2020)

Einschränkungen bei der BJV-Geschäftsstelle (BJV-Mail vom 15.03.2020)

+++ Aktuelles zu Corona und Journalismus

> Zum Anfang der Seite

 -----------------------------------------------------------------------------------------------

Finanzhilfen für freie Journalist*innen

Soforthilfe Corona des Bayerischen Wirtschaftsministeriums vom 18.03.2020
Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Folgende Informationen erhielt der BJV vom Bayerischen Wirtschaftsministerium am 18.03.2020:
- Freie Journalisten können, wie alle anderen Freiberufler auch, einen Antrag auf Soforthilfe stellen.
- Die Altersvorsorge beim Presseversorgungswerk muss nicht aufgebraucht sein, auch andere Vorsorgeanlagen nicht. Es geht vor allem darum, dass die normalen liquiden Mittel erschöpft sein müssen, mit denen man Miete und Lebensunterhalt bestreitet.
- Die wirtschaftliche Notlage muss nicht nachgewiesen werden. Allerdings werden Anträge stichpunktartig überprüft. Sollte sich erweisen, dass die Person Vermögen besitzt, handelt es sich um den Straftatbestand des Subventionsbetrugs.

Informationen und Anträge finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.

> Zum Anfang der Seite

Notbetreuung von Kindern Medienschaffender
Coronavirus – Medien gehören zur kritischen Infrastruktur, Information des Bayerischen Familienministeriums vom 18.03.2020

Aktuelle Informationen, Formular für Notbetreuung und Informationsblatt für Eltern sind auf der Homepage des Bayerischen Familienministeriums abrufbar.

> Zum Anfang der Seite

Informationen und Tipps vom DJV

Redakteur*innen

Zunächst sollte bei Hinweisen auf eine individuelle Gefährdungslage mit dem Arbeitgeber geklärt werden, ob die journalistische Tätigkeit für eine Übergangszeit von zu Hause ausgeübt werden kann („Homeoffice“). Große Verlage wie Gruner + Jahr oder die Rheinische Post ermöglichen ihren Beschäftigten aktuell solche Lösungen.

Im Übrigen gilt für angestellte Journalist*innen das gleiche wie für die angestellten Arbeitnehmer*innen aller anderen Wirtschaftsbranchen: Wenn sie erkranken oder wenn Quarantäne angeordnet wird, besteht für die Dauer von maximal sechs Wochen die Arbeitgeberpflicht zur Lohnfortzahlung. Im Anschluss daran greift das Krankengeld der Krankenkassen. Tarifverträge im Zeitungs- und Zeitschriftenbereich enthalten die Regel, dass der Arbeitgeber die Differenz zwischen Krankengeld und Gehalt für eine Übergangszeit ausgleicht. Die Dauer dieser Zahlungen hängt von der Betriebszugehörigkeit des Redakteurs bzw. der Redakteurin ab.

Arbeitnehmer*innen und Selbstständige, die unter behördlich angeordnete Quarantäne gestellt werden, können auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes Verdienstausfall und Betriebskostenzuschüsse geltend machen. In jedem Bundesland sind dafür allerdings eigene Behörden zuständig, ausführliche Informationen für Bayern (mit Formularen) finden Sie auf dem BayernPortal.

> Zum Anfang der Seite

Tariflich erfasste Rundfunk-Freie

Wenn eine Krankschreibung vorliegt, greift die Honorarfortzahlung für die Dauer von regelmäßig sechs Wochen durch die Rundfunkanstalt. Wer gesetzlich versichert ist, erhält ab der siebten Woche Krankengeld von der Krankenkasse.

Journalist*innen, die von einer Dienstreise in ein Risikogebiet wie den Iran zurückkehren und sich freiwillig in Quarantäne begeben, können davon ausgehen, dass ihr Honorar weiter gezahlt wird. Das zumindest praktiziert derzeit die Deutsche Welle.

> Zum Anfang der Seite

Nichttarifliche Freie

Freie Journalist*innen außerhalb der Rundfunkanstalten können Krankengeld bei der Künstlersozialkasse erst ab der siebten Woche beantragen. Ein Anspruch auf Honorarfortzahlung in einer ersten Zeit oder auch den ersten sechs Wochen kann je nach Vertragsgestaltung oder konkreter Form der Mitarbeit bei einigen Verlagen, Produktionsfirmen und Portalbetreibern in Betracht kommen, gerade wenn beispielsweise eine Tätigkeit als Pauschalist/in oder feste/r Freie/r ausgeübt wird, hierzu ist aber eine juristische Beratung im Einzelfall erforderlich.

Bei besonderer Vorversicherung können Freie Krankengeld bereits ab der dritten Woche bekommen. Bei Privatversicherten kommt es darauf an, ob sie eine Krankengeldversicherung abgeschlossen haben und ab wann diese leisten soll.

> Zum Anfang der Seite

Ansprüche gegenüber Auftraggebern

Soweit Redaktionen den Freien Aufträge zur Berichterstattung, zur Recherche oder für Redaktionsschichten erteilt haben, richten sich die Ansprüche der Freien nach dem Vertragsrecht. Das kann das inviduelle Vertragsrecht des konkreten Vertragsverhältnisses sein, das durch vertragliche Bestimmungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber und/oder der Freien selbst gestaltet wird. Außerdem kann auch das allgemeine Vertragsrecht eine Rolle spielen.

Grundsätzlich gilt der Grundsatz: „Verträge sind einzuhalten“, und das gebieten auch das Fairness-Prinzip („Treu und Glauben“) und die soziale Verantwortung der Auftraggeber. Wenn Auftraggeber dennoch nicht zahlen wollen, ist eine juristische Beratung sinnvoll. Besser als Rechtsstreitigkeiten ist allemal, wenn Auftraggeber und Freie sich darauf einigen, die Arbeit im Home-Office durchzuführen oder wenn Ersatztätigkeiten ausgeübt werden können. Wer in der Medienwirtschaft in der Weiterbildung tätig ist, sollte die Chance erhalten, dieses online mit Webinar-Technik durchführen zu können, oder diesen Vorschlag selbst einreichen.

> Zum Anfang der Seite

Arbeitslosenversicherung

Selbstständige Freie, die eine Freiwillige Arbeitslosenversicherung besitzen, können bei einem Auftragsrückgang auf weniger als 15 Stunden pro Woche einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I geltend machen. Problem allerdings: nach derzeitiger Rechtslage darf dieser Anspruch nur zweimal angemeldet werden, danach ist eine weitere Versicherung in der Freiwilligen Arbeitslosenversicherung nicht möglich.

> Zum Anfang der Seite

Würde eine Ausgangssperre auch für Reporter gelten?

Zunächst einmal ist klar: Die Presse und der Rundfunk haben durch Artikel 5 des Grundgesetzes eine Sonderstellung. Und nicht nur das. Das Bundesverfassungsgericht hat Presse und Rundfunk als systemrelevant eingestuft, u.a. in seinem richtungsweisenden Spiegel-Urteil von 1966:

Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates. (…) In der repräsentativen Demokratie steht die Presse zugleich als ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern im Parlament und Regierung.

Das gilt natürlich auch in Zeiten von Corona - ja sogar erst recht. Wenn das öffentliche Leben stillsteht, sind eine funktionierende Presse und ein funktionierender Rundfunk umso wichtiger. Denn der Bedarf der Bürgerinnen und Bürger, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen und unabhängigen Quellen zu informieren, ist jetzt besonders hoch.

Dementsprechend kann für einen Reporter im Einsatz nicht ohne weiteres eine Ausgangssperre oder ein Reiseverbot verhängt werden.

So lange es zu Ausgangssperren käme, die den Weg zur Arbeit und zum Einkauf ermöglichen, können sich Journalisten – wie jeder andere auch auf die Berufsausübung berufen. Der Presseausweis vereinfacht den Nachweis, ist aber nicht zwingend erforderlich.

Doch selbst bei einer totalen Ausgangssperre müsste eine Grundversorgung mit aktuellen Informationen gewährleistet bleiben.

> Zum Anfang der Seite

Wo sind die Grenzen der Presse- und Rundfunkfreiheit?

Allerdings haben auch Journalisten keinen Freifahrtschein. Auch das steht schon im Spiegelurteil:

„Die in gewisser Hinsicht bevorzugte Stellung von Presseangehörigen ist ihnen um ihre Aufgabe willen und nur im Rahmen dieser Aufgabe eingeräumt. Es handelt sich nicht um persönliche Privilegien; Befreiungen von bestimmten Rechtsnormen müssen nach Art und Reichweite stets von der Sache her sich rechtfertigen lassen.“

Wenn im konkreten Einzelfall die Gesundheit oder sogar das Leben anderer Menschen gefährdet ist, können Behörden auch die Presse- und Rundfunkfreiheit einschränken. Es bedarf dann aber einer gründlichen Abwägung der konkurrierenden Interessen.

Folgende Kriterien spielen dann eine Rolle: Wie groß ist die Gefahr und wie wahrscheinlich ist ihr Eintritt? Wie wichtig ist das Ereignis über das der Reporter berichten will? Handelt es sich um eine politische, informative Berichterstattung oder eine bunte Reportage? Ist das Thema aktuell oder lässt es sich genauso gut zu einem anderen Zeitpunkt umsetzen?

> Zum Anfang der Seite

Wie steht es um den journalistischen Auskunftsanspruch?

Der DJV sieht derzeit keinen berechtigten Grund dafür, dass eine Behörde zum Beispiel einen Auskunftsanspruch oder eine Interviewanfrage mit dem Hinweis auf das Corona-Virus ablehnt. Sogar ein Kamerainterview mit ausreichendem Sicherheitsabstand von zwei Metern und unter freiem Himmel müsste weiterhin möglich sein.

Faktisch kommt es in der Praxis aber doch zu Einschränkungen, weil viele Mitarbeiter ins Homeoffice geschickt wurden. Hier obliegt es aber den Behörden, die Versorgung der Journalistinnen und Journalisten mit Informationen weiterhin zu gewährleisten.

> Zum Anfang der Seite

Einschränkungen bei der BJV-Geschäftsstelle (BJV-Information vom 15.03.2020)
Generell gilt es Fragen in Bezug auf das Virus, den Einschränkungen für Journalistinnen und Journalisten, und sonstigem journalistischen Bezug gerne an uns zu schicken (info@bjv.de), um entsprechende Antworten zu erhalten. Weitere Informationen finden Sie in unserem Informationsschreiben vom Sonntag, 15.03.2020.

> Zum Anfang der Seite

+++ Aktuelles zu Corona und Journalismus

> Zum Anfang der Seite

BJV-Newsletter abonnieren!

Hier können Sie unseren kostenfreien Newsletter abonnieren. Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse an. Das System sendet an diese Adresse einen Link, mit weiteren Informationen zum Abschluss der Anmeldung.