Mit einem offenen Brief hat der BJV Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die Nöte vieler freier Journalisten aufmerksam gemacht. Im unterfränkischen Veitshöchheim übergab der stellvertretende BJV-Vorsitzende Michael Busch das Papier persönlich bei einem Treffen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Bericht über die Lage der freien Journalisten
Gemeinsam mit dem mainfränkischen Bezirksvorsitzenden Ralph Bauer wies er die CDU-Politikerin und ihre Kollegen auf die Probleme der Journalisten hin. „Wir sind heute ausnahmsweise mal nicht nur hier, um Bericht über sie zu erstatten, sondern auch über die Lage vieler freier Journalisten", sagte Busch bei der Übergabe.

Von der Leyen sicherte zu, das Papier intensiv zu studieren. In dem Schreiben unterstrich Busch die Gemeinsamkeiten mit der Ministerin: Der Wunsch der fairen Bezahlung sowie einer Entlohnung, die ein Leben und Überleben jedes Einzelnen ermöglicht. Dafür kämpfe der BJV, denn die Lage in der Branche werde immer schwieriger. So seien die Tarifflucht der Verleger, die sich immer mehr verdichtende Arbeit, nur zwei Aspekte.

Mini-Honorare
„Es gibt aber noch mehr Probleme bei den freien Kolleginnen und Kollegen. Diese kämpfen Tag für Tag um ihr Überleben – und leider verlieren sie diesen Kampf – trotz hohem Engagement – immer öfter", heißt es in dem Papier. So seien Honorare von 5,11 Euro pro Bild keine Seltenheit und mancherorts müssten sich freie Journalisten für einen halbseitigen Text in der Zeitung mit zehn Euro abspeisen lassen.

Vergütungsregeln existieren auf dem Papier
Und das entgegen der gemeinsamen Vergütungsregeln. Doch was passiere in der Realität? „Der verbindliche Text ist deutlich weniger wert, denn das Papier auf dem er geschrieben steht", monierte der stellvertretende Landesvorsitzende. Die Verleger hielten sich einfach nicht daran, ignorierten die Verhandlungsergebnisse und bezahlten die erwähnten Dumpinghonorare.

Klagen sei sehr schwierig, denn wer sich gegen diesen Vertragsbruch wehre, könne sicher einmal vor Gericht gewinnen, verliere aber den Auftraggeber. Die sozialen Folgen der Unterbezahlung müssten von der Allgemeinheit getragen werden. „Doch wenn diese Solidarität von Wirtschaftsunternehmen missbraucht wird, bedarf es offensichtlich einer ‚Nachregulierung‘ durch den Gesetzgeber“, forderte Busch.

Er appellierte in dem auch im Namen der Fachgruppe Freie verfassten Schreiben an die Ministerin, sich im Bezug auf die Mindesthonorare für das Verbandsklagerecht sowie ein Ende des Tendenzschutzes einzusetzen. Dieser werde missbräuchlich genutzt, um wirtschaftliche Schieflagen vorzuspielen, die bei genauerem Hinsehen keinen Bestand haben. Schließlich lud Busch die Ministerin im Namen des BJV nach Aschaffenburg ein, wo am 11. und 12. Mai der Verbandstag mit Neuwahlen stattfindet.

Auch die Würzburger Main-Post erwähnte in ihrem Artikel „Lohndumping im Visier" diese Initiative des BJV.

Ralph Bauer