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BJV Report 5 / 2022
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Jan A. Staiger

Ausgabe 5 / 2022

Bayern zwischen Transparenz und Geheimhaltung

Journalismus und Exekutive

Als das schwedische Parlament im Jahr 1766 ein Gesetz über die Druckfreiheit verabschiedete, setzte es Maßstäbe, die bis in die Gegenwart strahlen: Die Zensur wurde abgeschafft, die Pressefreiheit garantiert. Und: Es handelte sich um das weltweit erste Gesetz, das die meisten Dokumente für jeden Bürger zugänglich machte. Sämtliche Informationsfreiheitsgesetze der Erde gehen letztendlich auf das schwedische Prinzip der öffentlichen Verfügbarkeit zurück. Dieser freie Zugang zu Informationen bildet einen zentralen Baustein im Verhältnis von Journalismus und Exekutive, auf das das Redaktionsteam im BJVreport 05/2022 schaut. Denn juristische Regelwerke sind das eine, die Realität ist manchmal eine andere. Doch wie reagieren, wenn Behörden blocken? Und wir hakten nach, warum es in Bayern als einzigem Bundesland neben Sachsen nach wie vor kein Transparenz- oder Informationsfreiheitsgesetz gibt. Dramatische Ereignisse nach einer Corona-Pressekonferenz – ein BR-Reporter wurde gewaltsam attackiert - machen es zudem notwendig, dass der BJV erneut aufs Thema Sicherheit von Journalisten blickt.

Seit der Causa Schlesinger schießt sich mancher Unionspolitiker auf ARD und ZDF ein – mit populistischen Pauschalvorwürfen. Dies thematisiert BJV-Vorsitzender Michael Busch im BJVreport 05/2022 in einem Kommentar, der BJV konfrontierte den Parteivorstand und ein Essay in der aktuellen Ausgabe beleuchtet die Hintergründe eines CSU-Podiums, bei dem nicht mit den Kritisierten, sondern über sie gesprochen wurde.

Als Redakteur der Süddeutschen Zeitung brachte Oliver das Gupta mit „Ibizagate“ die Kurz-Regierung zum Einsturz. Inzwischen schreibt er für Spiegel und Standard. Öffentliche Auftritte meidet er. Für eine Officestory im BJVreport 05/2022 macht er eine Ausnahme.

Michaela Schneider, Leitende Redakteurin

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